Meinungsfreiheit in Gefahr
05.11.2025
Meinungsfreiheit ist weit mehr als das Recht zur freien politischen Meinungsäußerung. Sie beginnt bereits im scheinbar „nur“ privaten Kontext mit Kommentaren im Netz. Und wenn wir uns über Satiresendungen amüsieren, ist auch hier das Recht auf freie Meinungsäußerung demokratisches Fundament für die mehr oder weniger unterhaltsamen Provokationen. Das in Artikel 5 des Grundgesetzes verankerte Recht auf Meinungsfreiheit schließt die „Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film“ ausdrücklich mit ein. Und es heißt ganz klar: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Wie gehen wir dann mit unterschiedlichen Auffassungen zu dem, was erlaubt ist, um? Meinungsfreiheit erfordert Toleranz, aber auch die Orientierung an gesellschaftlichen Werten und die Einhaltung demokratischer Gesetze. Das Gleichgewicht all dieser Faktoren ist anspruchsvoll und bedingt eine blinde Justitia sowie eine ausgewogene Berichterstattung des ÖRR. Diese beiden wichtigen Säulen sehen wir von München-steht-auf zunehmend einseitig hervorgehoben und von einer Ausgewogenheit entfernt. Dies gilt es zu ändern.
Unser Lösungsansatz:
Richtlinienkompetenz von den Verflechtungen der Politik entzerren und in die Hände des einfachen Souveräns geben. Eine Justitia, die Gleichheit vor dem Gesetz auch nachvollziehbar für den Bürger kommuniziert.
05.11.2025
Mittwoch
KARLSPLATZ / STACHUS
18:00 Uhr
Umzug 18:30 Uhr Trommler wie immer erwünscht
Kriegstüchtigkeit ist kein akzeptables Ziel, sich tüchtig für den Frieden einsetzen dagegen schon.
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.