07.12.2024
Ein paar Gedanken zum Geschehen.
Ein US gegründetes und finanziertes Medienkartell für investigativen Journalismus, abgekürzt OCCRP (), wurde an das Licht der Öffentlichkeit gebracht. Der deutsche NDR, als maßgeblicher Initiator der Recherche, stieg sogar dafür selbst aus der Verbindung aus. Nach Intervention beteiligter Regierungen wurde das Ergebnis nicht veröffentlicht und man kehrte reumütig an den Futtertrog zurück.
Fest steht, dass den Regierungskritikern vorgeworfene Putinfinanzierung bei der eigenen Finanzierungsverflechtung der anklagenden Journaille nicht als gehaltvoll angesehen werden darf. Zumal nach multinationaler Recherche schwere Vorwürfe gegen die Unabhängigkeit das Recherche-Netzwerk OCCRP bestehen, dem auch der „Spiegel“ und die „Süddeutsche Zeitung“ auch der ÖRR „NDR“ angehören.
Das Netzwerk wird größtenteils durch die US-Regierung mit fast 12 Mio (2023) finanziert. Gegründet konnte das Netzwerk nur werden, dank der Finanzierung einer Unterabteilung des US-Außenministeriums, zuständig für internationale Drogen- und Strafverfolgungsangelegenheiten. Neben der US Regierung haben ebenso europäische Regierungen ein Vetorecht bei der Einstellung des Spitzenpersonals. Unabhängigkeit sieht anders aus! Wir sind gespannt auf die Stellungnahme der deutschen Medien zu den Tatsachen.
Ist das Abmelden von ehemaligen Meinungsführern bei X ein Zeichen der Kapitulation vor der Meinungsfreiheit, der sich eine steuer- und gebührenfinanzierte regierungskonforme Meinungsmaschine gegenübersieht? Haben die Offenlegung der Zusammenhänge und die Machtwechsel dazu geführt oder spüren die Verantwortlichen einfach das Zeitgeschehen, die durch die Wut auf überzogene Themen wie Heizungsgesetz, Corona, Migration usw ausgelöst wurde?
Spüren sie, dass das Fließen der Steuermillarden durch die erwachenden Bürger nicht mehr akzeptiert wird?
Auf die privaten Einrichtungen der Meinungskontrolle wurde von uns schon mehrfach hingewiesen. Eine klare Definition der verfolgungswürdigen Mitteilungen in den Social Medias findet man dort genauso wenig, wie in der zunehmend regierungskonformeren Auslegung der Rechtsprechung. Schade – Diskurs ist für eine Demokratie belebender als Reglementierung. Natürlich im Rahmen des Persönlichkeitsschutzes.
Kriegstüchtigkeit ist kein akzeptables Ziel, sich tüchtig für den Frieden einsetzen dagegen schon.
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.