Mittwochsumzug 10.6.202604.06.2026

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags urteilt, dass die Allgemeinverfügung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Meldepflicht für Auslandsaufenthalte wehrfähiger Männer auszusetzen, rechtswidrig sei. Nach Auffassung der Juristen überschritt das Ministerium seine Befugnisse und stellte eine Regelung in Kraft, die dem Gesetz widerspricht. Pistorius müsste deshalb die Verfügung rückgängig machen, wodurch die Meldepflicht wieder in Kraft treten würde. Rechtsstaatliche Prinzipien wie die Gewaltenteilung und der Vorrang des Gesetzes sprechen nach dem Gutachten dafür, dass die rechtswidrige Verfügung möglichst schnell zurückgenommen wird.
Cocoon AI Summary

Dies vorausgeschickt, gewinnt die Formalie nach §53 der UN-Charta (Feindstaatenklausel) wieder an Bedeutung, lässt sie doch unbegründete, nach subjektiven Kriterien heraufbeschworene, Maßnahmen gegen Deutschland zu. Zwar ist dies nach „allgemeiner Meinung“ nachdem UN-Beitritt und „2+4-Vertrag“ obsolet, existiert jedoch bis dato und bietet eine „nette“ Begründung für „vorbeugende Maßnahmen“. Der Rest ist Propaganda mit dem Kampf um die öffentliche Wahrnehmung. Die Geschichte schreiben bekanntlich die Sieger – nur heutzutage gibt es diese wegen ähnlich starker Gegnern nicht mehr.

10.06.2026
HOHENZOLLERNPLATZ

(Achtung Platzänderung - nicht Leonrodplatz)
Mittwoch
ab 18:00 Uhr

Umzug 18:30
Trommler wie immer willkommen

Unser Lösungsvorschlag:
Werden wir aktiv, bevor der „Spannungsfall“ ausgerufen wird. Fordern wir die formale Souveränität mit einem Friedensvertrag ein und begeben uns in die Neutralität. Im Zentrum des Kontinents könnte dies ein erster Schritt für ein eigenständiges Europa sein, dass nicht Spielball geostrategischer Überlegungen anderer ist. Die gewachsene Vielfältigkeit als christlich geprägte Region mit all seiner sprachlichen und kulturellen Unterschiede auf kleinstem Raum, könnte mit seiner Toleranz gegenüber anderer Religionen, eine Zukunft für alle sein. Informierte souveräne Bürger, nur der Information verpflichtete Medienschaffende, Diplomaten und Regierende, die sich dem Frieden kompromisslos verschreiben und eine Konzentration auf den Wirtschaftsstandort sowie den Bildungsstand seiner Bürger priorisierende Politik können eine Zukunft für Deutschland im Zentrum Europas ermöglichen. Ohne Krieg jedoch mit Zukunftsperspektive, in einer Welt, in der zumindest ein Part den Frieden priorisiert und samt seiner natürlichen Gegebenheiten das Geschehen (zur Not) autark (Gesamt-Europa) beeinflussen kann. Stellen wir die Weichen.

Kriegstüchtigkeit ist kein akzeptables Ziel, sich tüchtig für den Frieden einsetzen dagegen schon.

Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.