ABSTIMMUNG IM BUNDESTAG – steht noch aus
30.09.2025
Im Bundesrat wurde der Gesetzesentwurf zu den Änderungen der „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ (IGV) der WHO durchgewunken. Nur zwei Länder haben dagegen gestimmt. Eine kleine Sensation! Es gibt eben doch gegenteilige Positionen im politischen Wesen.
https://tkp.at/2025/09/26/deutscher-bundesrat-stimmt-neuem-who-gesetz-zu
Die entscheidende Abstimmung im Bundestag steht dagegen noch aus. Am 13.10. wird es eine Anhörung im Gesundheitsausschuss dazu geben. Letzten Freitag bestätigte der Ex-BSW-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, dass die Ablehnung Brandenburgs und Thüringens auch in der Aufklärungsarbeit von Dr. Beate Sybille Pfeil begründet liegt. Sie hatte am 3. September die Gelegenheit, BSW-Landesdelegierte nochmals eingehend über die Gefahren der IGV-Änderungen zu informieren.
Unser Lösungsansatz:
Nehmen wir uns ein Beispiel an dem Engagement von Frau Dr. Pfeil und bleiben aktiv an dem Thema dran. Leisten wir, durch Anschreiben an unsere Abgeordneten, Aufklärungsarbeit über die Gefahren von Gesetzesänderungen, zugunsten von IGV/WHO und versuchen sie zu einer Ablehnung zu bewegen. Wir von München-steht-auf bleiben auf jeden Fall aktiv dabei, die mögliche Einflußnahme und Souveränitätsabgabe anzuprangern. Wir alle gemeinsam können auf längere Sicht etwas verändern!
WIR FORDERN UMFASSENDE AUFKLÄRUNG ÜBER DIE CORONA-VORKOMMNISSE, UM EINE WIEDERHOLUNG MIT POLITISCHER AGENDA ZU VERHINDERN.
01.10.2025
MITTWOCH
HEIMERANSTRASSE 31
U-Bahn – Schwanthalerhöhe
👉ab 18:00 Uhr
👉es besteht die Möglichkeit, Bilder mit euch und dem Flyer von Perin (Infostand) zu machen, um sie zu unterstützen (info@muenchen-steht-auf.de)
👉mit dem bekannten MSA-Umzug – wir umrunden die Wiesn – wer mag in Tracht – denkt an gutes Schuhwerk
Kriegstüchtigkeit ist kein akzeptables Ziel, sich tüchtig für den Frieden einsetzen dagegen schon.
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.