Seit über zwei Jahren verteidigt die APO die Werte des Grundgesetzes. Sie trug sicherlich einen großen Teil dazu bei, dass eine sinnlose allgemeine Impfpflicht, die wohl nur noch im Interesse von Big Pharma und realitätsferner Ideologen gewesen wäre, abzuwehren. Der entschlossene Protest war auch mit eindeutig undemokratischen Mitteln nicht von der Straße zu kriegen. So fragte sich sicherlich so mancher in Politik und Medien doch irgendwann, was es mit den Argumenten der Maßnahmenkritiker und Impfpflichtgegner auf sich hat. Es lässt sich nicht mehr so einfach auf Egoismus oder einen banalen Freiheitsbegriff reduzieren, wenn Menschen z.B. in München trotz Androhung heftiger Strafen ihren Protest Woche für Woche unignorierbar in die Innenstadt tragen. Wir haben unseren Teil dazu beigetragen, die kritische Öffentlichkeit größer und lauter werden zu lassen. Natürlich müssen wir den Abwehrkampf fortsetzen, die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Duldungspflicht in der Bundeswehr müssen weg. Sie sind genauso irrational wie die allgemeine Impfpflicht, sie zerstören das Gesundheitswesen und bewirken sicherlich keine Stärkung der Armee. Doch ist dieser Abwehrkampf im Sinne des Wortes negativ, verneinend.
Aufarbeitung, Konsequenzen und positive Veränderung.
Mindestens ebenso wichtig ist es, aufzuarbeiten und vor allem Konsequenzen zu ziehen. Es geht dabei weniger darum, Menschen zu verurteilen, anzuprangern und aus den Ämtern zu jagen. Das Hauptaugenmerk muss vielmehr darauf gelegt werden, strukturelle Veränderungen herbeizuführen. Wir müssen uns ansehen, was im Vorfeld der Coronakrise schon da war und was es Konzernen und Oligarchen ermöglicht hat, so viel Angst zu schüren und diese derart effektiv auszunutzen, um Grundrechte auszuhebeln und ihre Macht enorm zu steigern.
Der Blick eröffnet eine Vielzahl von Ansatzpunkten. Korruption, Lobbyismus, mangelnde Präzision der Gesetze, Rechtbeugung und vieles mehr. Da taucht auch die Notwendigkeit demokratischer Reformen auf, eventuell gar eine Anpassung des Grundgesetzes an völlig veränderte Bedingungen. Wir müssen uns allerdings nicht nur ansehen was nötig, sondern auch was möglich ist. Wie können wir auf eine Demokratisierung hinwirken, auf eine Gesellschaft, in der die Interessen der Mehrheit tatsächlich mehr wiegen als die von Konzernen.
Gehen wir auf Lösungen zu.
Oft sah und sieht man Transparente mit der Aufschrift: Die Medien sind das Virus. Das ist vielleicht nicht sehr differenziert. Auch Rubikon, Nachdenkseiten und viele andere sind Medien, auch die sich mehrenden kritischen Berichte im Mainstream finden natürlich in den Medien statt. Dennoch trifft es den zentralen Punkt. Durch Medien kommen die Narrative, die die Welt verändern, zu uns durch, entfalten Wirksamkeit und schaffen es, die Massen sogar dahingehend zu manipulieren, dass sie Konzerninteressen für Allgemeininteressen halten. Wir wissen das alles. Ich brauche das hier nicht weiter ausführen.
Es wird auch thematisiert. Es wird auch dahingehend angegangen, dass immer mehr und auch immer bessere alternative Kanäle, Nachrichtenportale, Blogs etc. entstehen. Diese tun ihren Teil und sind sicher wirkungsvoll. Doch warum gehen wir die Sache nicht direkt offensiv an? Die öffentliche Meinung wird hierzulande immer noch hauptsächlich durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geprägt. Durch die Tagesschau, heute, Anne Will, Lanz und andere. Durch die Nachrichten im Radio. Wer den Mittwochsumzug schon lange kennt, der weiss, dass wir schon im Sommer 2021 die Notwendigkeit einer Medienrevolution, einer Demokratisierung des ÖRR thematisiert haben. Es ist kein Zufall, dass Jimmy Gerum an einem Mittwoch auf dem Königsplatz seine Grundsatzrede hielt und den Leuchtturm ARD (leuchtturmard.de) dadurch sichtbar machte. Der Leuchtturm strahlt immer heller. Lasst ihn uns noch sichtbarer machen. Machen wir es zu unserem Hauptthema. Fordern wir die Menschen mit unserem Protest zum Widerstand gegen zwangsfinanzierte Propaganda auf. Denn der ÖRR fällt uns täglich in den Rücken, indem er seinem Auftrag in keiner Weise gerecht wird. Wir sehen das auch jetzt wieder an der einseitigen Berichterstattung zum Krieg in der Ukraine.
Was können wir erreichen?
Wir müssen das Zentrum destabilisieren, das Instrument der Oligarchie. Wenn es uns gelingt, den ÖRR in Finanznot zu bringen, ist es wahrscheinlich, dass eine andere Finanzierung gefunden wird. Das führt dann allerdings zu Umstrukturierungen, die man wieder vertreten und propagandistisch verkaufen muss. Aber nicht nur das, die ganze Kampagne wird bereits mehr Aufmerksamkeit auf das Thema lenken. Mehr Menschen ins Grübeln bringen. Vor allem war die Medienfront nie so einig, wie sie schien, was in letzter Zeit immer sichtbarer wird. Wir haben Springer kritischer werden sehen, Tim Röhn und „die Welt“ sei hier besonders erwähnt. Der Cicero hat sich einen Namen als wahrlich unabhängiges Medium gemacht. Wir wissen, dass es überall in den Redaktionen brodelt, dass auch viele Mitarbeiter des ÖRR sich immer mehr sträuben. Wir legen den Finger in die Wunde, stärken den kritischen Köpfen im gesamten Mainstream den Rücken. Wir machen uns auf, die Demokratisierung zu starten. Denn die Medienrevolution ist die Vorbedingung für alles weitere. Davor brauchen wir kaum über Reformen des politischen Systems und auch nicht über Artikel 146 GG reden.
Um es mit Julian Assange zu sagen: „Wenn unsere Medien korrupt, unsere Akademiker feige sind, wenn unsere Geschichte voll ist mit Halbwahrheiten und Lügen, kann unsere Zivilisation nie eine gerechte sein.“
von Melchior Ibing