20.10.2025
Viele Deutsche glauben noch fest daran, dass ihre Tageszeitungen, Radiosender und TV-Programme unabhängig und neutral berichten. Die Vorstellung einer vielfältigen, freien Presse ist der Grundpfeiler einer Demokratie.
Entspricht das der Realität?
„Die Presse ist frei“ steht in den Landesgesetzen. Der Artikel 5 des Grundgesetzes „schützt die Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit“. Die SPD jedoch ist an 13 Unternehmen mit rund 500 Medien (Radio, Print, TV und Online) beteiligt. Eine Abfrage des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages von 2019 zeigte zudem, „dass bis auf die AfD und Bündnis90/Die Grünen alle Parteien im Parlament im Medienbereich unternehmerisch tätig sind“. Allerdings nicht in dermaßen großem Umfang wie die SPD, berichtet „Connection News“.
Freie und unabhängige Medien sind die Grundlage der Informationen für Meinungsfreiheit. Sie bildet damit die 4 Säule der Demokratie! Wenn dies aber durch politische Verflechtungen über Eingriffe in die Richtlinienkompetenz etc. nicht mehr gegeben ist, leidet sie. Eine Verlagerung hin zur politischen Einflußnahme mit der Zielausrichtung „Manipulation der Medien“ in die gewünschte Richtung, ist damit sehr wahrscheinlich. Dies gilt es zu vermeiden
Unser Lösungsansatz:
Parteien sollten nicht mehr als 3 Medien in ihrem Besitz halten dürfen, diese für alle sofort erkennbar kennzeichnen, um den Einfluß zu begrenzen und aufzuteilen.
Kriegstüchtigkeit ist kein akzeptables Ziel, sich tüchtig für den Frieden einsetzen dagegen schon.
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.