16.01.2025
Die Aktionen in Riesa zeigen das Unverständnis vieler Beteiligten zum Thema Meinungsfreiheit. Das Recht, gegen einen Parteitag zu demonstrieren verteidigen wir! Die Ambition diesen zu verhindern jedoch nicht. Wenn die Polizei gegen vermummte Blockierer mit der bei „Klima-Klebern“ gewohnten „Behutsamkeit“ vorgeht, müssen Fragen gestellt werden! Zwischen legitimer Meinungsäußerung und gewaltbereiter Auseinandersetzung mit Andersdenkenden liegt eine Unterscheidung im polizeilichen Handeln, die diese anscheinend in der Coronazeit manchmal vergessen haben.
Am 18.01.2025 um 15:00 Uhr kommt Herr Habeck zu einer Wahlveranstaltung nach München. Nach unserer Friedensdemo am Odeonsplatz könnte ihm ja jeder mal deutlich machen, was er von ihm hält. Vielleicht könnte man sogar persönliche Fragen zu relevanten Themen unserer Zeit stellen z.B. „warum die Bundesregierung der Gates Stiftung 600 Mio überwiesen hat?“. Wahrscheinlich bekommen wir die Einseitigkeit der meinungsbildenden Medien im Anschluss präsentiert. Den Vergleich wird MSA gerne hier herausarbeiten!
Unser Lösungsansatz:
Jeder ist aufgerufen, sich klar mit seiner Meinung zu äußern und dies im Rahmen der gültigen Rechtsprechung auch zu tun. Unterschiede machen eine demokratische Gesellschaft aus. Die Fähigkeit einen lebenswerten Kompromiss zum Wohle aller zu finden ebenso.
Kriegstüchtigkeit ist kein akzeptables Ziel, sich tüchtig für den Frieden einsetzen dagegen schon.
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.