Sehr geehrte Damen und Herren,
wir vom Bündnis um „München-steht-auf“ beobachten, dass der Einzelhandel in der Innenstadt mittwochs abends in letzter Zeit stark beansprucht wird durch Hundertschaften von Polizeieinsatzkräften, Absperrungen und Einkesselungen von Kundinnen und Kunden.
Es tut uns leid, dass die städtischen Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit Sie auf diese Weise direkt treffen.
Wir selber stehen dieser Situation leider machtlos gegenüber. Permanent und unermüdlich bieten wir – eine bürgerliche Bewegung – der Stadt München an, in den Dialog mit uns zu treten. Ein Dialog darüber, wie die Münchner ihren Protest in regulärer, für alle angemessenen, gesetzlich abgesicherten Form ausdrücken können. Auf unsere zahlreichen Gesprächsangebote reagierte die Stadt München bisher nicht.
Allen Bürgerinnen und Bürgern muss es möglich gemacht werden, ihre Meinung öffentlich sichtbar kundzutun.
Aktuell geht es um sehr dringende Dinge: die Impfpflicht steht vor der Tür. Mit einem Impfstoff, der sich noch immer in der experimentellen Phase befindet.
Wir sprechen uns für einen eigenverantwortlichen Umgang mit dem eigenen Körper aus sowie für eine Verbesserung des Gesundheitssystems, für eine deutliche – finanzielle – Wertschätzung des Pflegepersonals und für ein Zusammenfinden unserer derzeit auseinanderdriftenden Gesellschaft.
Für all diejenigen, die davon betroffen sind, gehen wir auf die Straße. Wir sind bereits sehr Viele und es kommen jedes Mal mehr hinzu.
Statt all diesen Menschen ihr Recht zu gewähren und sie sichtbar demonstrieren zu lassen, wird in den Auflagen des KVR die Teilnehmerzahl sehr stark beschränkt und lediglich eine stationäre Versammlung in abgetrennten Clustern auf der Theresienwiese erlaubt. Da die Versammlungsfreiheit auf diese Weise nicht gegeben ist, müssen wir als Veranstalter die angezeigten Veranstaltungen leider absagen. Auf den weiteren Verlauf des Protestes haben wir dadurch aber keinen Einfluss mehr.
Wir werden die Menschen, die auf die Straße gehen möchten, nicht davon abhalten können. Das „Mittwochs-Phänomen“ in München wird nicht einfach verschwinden. Die Lösung wären regulär zugelassene bewegte Versammlungen ohne Beschränkung der Teilnehmerzahl, mit uns als Verantwortliche und Ansprechpartner. Da unsere Gesprächsangebote nicht ausreichen, müssen es vielleicht noch mehr gewichtige Stimmen – wie die Ihre – sein, die der Stadt zeigen, dass ein großes Interesse daran besteht, die Menschenmengen und damit die Einsatzkräfte der Polizei aus den zentralen Einkaufsstraßen herauszuhalten.
Sollten Sie selber von den Mittwochs-Polizei-Einsätzen betroffen sein, schreiben Sie gerne direkt an unseren Oberbürgermeister Dieter Reiter. Die Entscheidung über das Vorgehen in München liegt in seinen Händen.
Und sollten Sie im Einzelhandel selber wirtschaftlich betroffen sein von bereits bestehenden oder bevorstehenden Maßnahmen, sollten auch Sie sich bessere Bedingungen in der Krankenversorgung mit gut ausgebildetem und besser entlohntem Personal wünschen… Schließen Sie sich uns an!
Mit besten Grüßen,
Ihr Team vom Bündnis um München-steht-auf
