Wir – ein Bündnis aus verschiedenen Initiativen mit „München steht auf“ – sehen es mit großer Sorge, dass durch die Absage der Mittwochsdemonstration auf dem Geschwister-Scholl-Platz in München die Protestierenden nun keine Möglichkeit haben, ihr Recht auf Versammlungsfreiheit auszuüben.
Frust und Enttäuschung sind bei einigen verständlicherweise sehr groß. Wir versuchen gerade, über Statements auf die Menschen einzuwirken, damit am Mittwoch alles friedlich bleibt. Das ist aber enorm schwierig in der aufgeheizten Stimmung.
Wir bieten daher erneut an – im Sinne aller – in München eine Versammlung zu organisieren und den Protest in geregelte Bahnen zu lenken. Wir haben schon mehrfach bewiesen, dass wir das können.
Jedoch können wir eine Obergrenze der Teilnehmerzahlen nicht akzeptieren. Obergrenzen bedeuten immer, dass Menschen, denen das Recht auf Versammlungsfreiheit zusteht, von uns abgewiesen werden müssten. Was wiederum vor Ort schnell eskalieren kann. Das können wir als Veranstalter nicht verantworten und das entspricht auch nicht unserer Vorstellung von Demokratie.
Wir möchten an dieser Stelle auf einen Artikel des BR am 20. Dezember hinweisen, wo der bayerische Innenminister Hermann folgendermaßen wiedergegeben wird:“ Der Innenminister will weiter im Dialog mit moderaten Impfgegnern bleiben. Die Teilnehmer an Protestveranstaltungen dürften nicht pauschal kriminalisiert werden, so Herrmann. Es sei eine legitime Auffassung, gegen den Impfzwang zu sein.“
Wir verstehen uns zwar nicht als Impfgegner, da die meisten von uns gegen bestimmte Krankheiten geimpft sind, fühlen uns jedoch angesprochen. Wir werden Hr. Herrmann und dem Bürgermeister von München, Herrn Reiter, einen runden Tisch anbieten, um eine einvernehmliche, friedliche Lösung für das Protestgeschehen in München zu finden.
