21.07.2025
Unser Bundespräsident wurde wegen einem Vergehen während der Pandemie angezeigt und die Staatsanwaltschaft verschlampte den Vorgang. Viele, die die Härte der Verfolgungsbehörden kennengelernt und die Uneinsichtigkeit bei der Berücksichtigung der RKI-Files vor Gericht erfahren haben, sind wohl Bürger 2.Klasse. Politisch aktive Bürger sitzen sehr viel länger in Untersuchungshaft, als normal üblich! Die Überwachungsmethoden und Systematiken werden zur Zeit immer dichter. Die polizeiliche Gesetzgebung – ehemals gegen den Terrorismus entworfen – werden zunehmend von den politisch motivierten Verfolgungsbehörden auch gegen Gegner der derzeitigen Politik ausgereizt. Das Prinzip, dass Meinungsvielfalt die Demokratie belebt, scheint von gestern zu sein. Verabschieden wir uns von dem Postengeschachere und der Hinterzimmerpolitik. Holen wir uns ein bisschen Demokratie zurück. Alle 4 Jahre ein Kreuzchen reichen nicht in dieser schnelllebigen Zeit.
Unser Lösungsvorschlag:
Mehr Demokratie wagen! In allen Fragen, die der Bevölkerung wichtig erscheinen, sollen verpflichtende Volksentscheide bundesweit ermöglicht werden, dessen souveräne Willensentscheidung vom Bundestag verpflichtend umgesetzt werden. Keine verknüpfende Fragestellungen sondern nur ja/nein Entscheidungen. Der Schwellenwert könnte am Einzugswert in den Bundestag festgemacht werden. Dies könnte ein wichtiger Eckpfeiler zur Aufklärung, Willensbildung, Zukunftsbeteiligung für die Bevölkerung und zum gegenseitigen Verständnis sein.
BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE
Voraussetzung:
ehrliche, neutrale, direkte, unabhängige und vollständige Berichterstattung im Vorfeld aller Medien!
23.07.2025
Mittwoch
ODEONSPLATZ
18:00 Uhr
Kriegstüchtigkeit ist kein akzeptables Ziel, sich tüchtig für den Frieden einsetzen dagegen schon.
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.